Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: März 2017

  1. Allgemeine Bestimmungen, Vertragsparteien und Geltungsbereich 

1.1. Michael Kirchhoff, der Persönlichkeitsscout – im Folgenden bezeichnet als „Michael Kirchhoff“ – erbringt Dienstleistungen in den Geschäftsfeldern Training, Coaching, Beratung, Texterstellung und Vorträge (nachfolgend „Dienstleistungen“) für Privatkunden, Firmenkunden und die öffentliche Hand – im Folgenden zusammenfassend bezeichnet als „Auftraggeber“.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen Michael Kirchhoff und dem Auftraggeber. Mit Vertragsschluss über die Dienstleistungen erkennt der Auftraggeber die AGB an. Sollten einzelne AGB mit Bedingungen in Konflikt stehen, die in einem Vertrag über Dienstleistungen vereinbart wurden, so gelten letztere. Die Geltung der übrigen Bedingungen aus den AGB bleibt davon unberührt.

1.3. Die AGB des Auftraggebers gelten nur dann, wenn Michael Kirchhoff ihnen schriftlich zugestimmt hat. Auch in diesem Fall haben die vorliegenden AGB Vorrang vor ggf. entgegenstehenden AGB des Auftraggebers.

  1. Vertragsschluss

2.1. Verträge werden zwischen Michael Kirchhoff und dem Auftraggeber geschlossen. Auftraggeber können natürliche oder juristische Personen sein. Der Auftraggeber kann die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen persönlich entgegennehmen oder eine andere geeignete Person benennen, welche die Dienstleitungen entgegennehmen kann. Der Auftraggeber bleibt in diesem Fall jedoch Vertragspartner.

2.2. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Michael Kirchhoff bedarf der Schriftform. Für die Übermittlung des Vertrages reichen auch E-Mails.

2.3. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur dann wirksam, wenn sie durch Michael Kirchhoff schriftlich per E-Mail oder postalisch bestätigt werden.

  1. Leistungen

3.1. Michael Kirchhoff erbringt seine Dienstleistungen selbst, durch eigene oder freie Mitarbeiter. Michael Kirchhoff steht es frei, zur Leistungserbringung geeignete Dritte einzusetzen. Eine Zustimmung des Auftraggebers bedarf es hierfür nicht. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Leistungserbringung durch eine bestimmte Person.

3.2. Für Umfang, Form, Inhalte und Ziele der Dienstleistungen gelten die im schriftlichen Vertrag vereinbarten Bedingungen einschließlich der Termine. Des Weiteren sind Termine vereinbart, wenn die Vertragsparteien übereinstimmend Termine schriftlich bestätigen.

3.3.Die Erstellung bzw. Bereitstellung von Teilnehmerunterlagen für die Dienstleitungen obliegt Michael Kirchhoff. Alle Teilnehmerunterlagen, Handouts und Skripte werden den Teilnehmern nur für ihre persönliche Verwendung überlasen. Für die Durchführung von Inhouse-Seminaren stellt der Auftraggeber einen Seminarraum, eine Tafel bzw. Flipchart und einen Beamer zur Verfügung.

3.4. Michael Kirchhoff schuldet keinen Erfolg der Leistung und gewährt insofern auch keine Garantie. Ein Erfolg kann sich nur einstellen bei einer selbstverantwortlichen Mitarbeit, Vor- und Nachbereitung sowie die Umsetzung der erarbeiteten Ergebnisse durch den Auftraggeber bzw.- die Teilnehmer.

3.5. Michael Kirchhoff ist berechtigt, einen mit dem Auftraggeber vereinbarten Termin aus wichtigem Grund, z.B. Erkrankung des Dozenten oder Beraters, abzusagen oder zu verlegen. Im Fall von offenen Seminaren ist Michael Kirchhoff zudem berechtigt, ein Seminar spätestens zwei Wochen vor Beginn abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erzielt wird. Der Auftraggeber hat die Wahl zwischen unverzüglicher Erstattung der Seminargebühren oder Teilnahme an einem Ersatztermin. In jedem Fall werden etwaige dem Auftraggeber durch eine Absage oder Verschiebung entstehende zusätzliche Kosten von Michael Kirchhoff nicht erstattet.

  1. Zahlungsbedingungen

4.1. Es gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Honorare bzw. Preise. Alle Honorar- und Preisangaben verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer.

4.2. Außer im Fall von offenen Seminaren ist der Auftraggeber verpflichtet, neben dem Honorar alle im Rahmen des Auftrags anfallenden Kosten für Reise, Übernachtung, der Raum- und Gerätemieten sowie benötigte Verbrauchs- und Moderationsmaterialien mit Ausnahme der Teilnehmerunterlagen, Handouts und Skripte in Höhe der Selbstkosten von Michael Kirchhoff zu tragen. Die Erstattung dieser Fremd- und Nebenkosten wird nach Entstehen fällig und in Rechnung gestellt.

4.3. Soweit bei Vertragsabschluss keine andere Regelung getroffen ist, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug sofort fällig und spätestens binnen 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.

4.4. Zahlt der Auftraggeber nicht in der ihm in der Rechnung aufgegebenen Zahlungsfrist, so befindet er sich in Zahlungsverzug. Eine darüber hinaus ausgesprochene Mahnung hat keine Auswirkungen auf den Beginn des Verzugs. Bei Zahlungsverzug ist Michael Kirchhoff berechtigt, dem Auftraggeber gemäß §§ 286, 288 BGB als Verzugsschaden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz in Rechnung zu stellen. Michael Kirchhoff bleibt es unbenommen, einen höheren Verzugsschaden und weitere Schadenspositionen geltend zu machen.

4.5. Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, ist Michael Kirchhoff berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen seine Dienstleistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Kommt es aufgrund des Zahlungsverzugs des Auftraggebers zu keiner weiteren Leistungserbringung durch Michael Kirchhoff, hat der Auftraggeber für jede entfallene Dienstleistung) ein Entgelt von 70% des vereinbarten Honorars zu entrichten.

  1. Vertragsbeendigung

5.1. Unabhängig vom Vertragsende durch Zeitablauf bleibt die Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Die außerordentliche Kündigung bedarf der Schriftform und muss per eingeschriebenem Brief erfolgen.

5.2. Wird ein vereinbarter Termin durch den Auftraggeber abgesagt oder nicht wahrgenommen, werden das vereinbarte Honorar sowie die bis dahin entstandenen Fremd- und Nebenkosten zur Zahlung fällig. Wird ein vereinbarter Termin mindestens 14 Tage vor Beginn abgesagt, ist einmalig eine Terminverschiebung innerhalb der ab dem vereinbarten Termin folgenden 6 Monate kostenfrei möglich. Wird ein vereinbarter Termin 13 bis 3 Tage vor Beginn abgesagt, ist eine Terminverschiebung innerhalb der ab dem vereinbarten Termin folgenden 6 Monate möglich, wobei 15% der vereinbarten Vergütung fällig werden.

  1. Urheber- und Schutzrecht

6.1. Sämtliche Publikationen, insbesondere Seminarinhalte, Seminarunterlagen und Prospekte von Michael Kirchhoff und seinen Dozenten sind urheberrechtlich geschützt. Gleiches gilt für sämtliche Ton- oder Bildaufzeichnungen. Der Auftraggeber ist berechtigt, die im Rahmen seiner bezahlten Dienstleistungen erhaltene Informationen und Publikationen ausschließlich für eigene interne Zwecke zu nutzen.

6.2. Dem Auftraggeber und Teilnehmer ist es untersagt, Unterlagen an Dritte weiterzugeben oder für Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, zu vervielfältigen. Der Auftraggeber und Teilnehmer wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass die Verletzung des Urheberrechts Schadensersatz- und Unterlassungspflichten begründet, sowie strafrechtlich verfolgt werden kann.

  1. Vertraulichkeit und Datenschutz

7.1. Michael Kirchhoff ist verpflichtet, über alle vertraulichen Informationen, die ihm im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel ob es dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, dass der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet.

7.2. Michael Kirchhoff verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher Vorgänge, die durch die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind, sofern dem nicht dringende berechtigte Interessen von Michael Kirchhoff (zum Beispiel Durchsetzung von Honorarforderungen) oder behördliche bzw. gerichtliche Anordnungen entgegenstehen.

7.3. Michael Kirchhoff ist befugt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen ihrer Tätigkeit zu verarbeiten oder verarbeiten zu lassen. Bei Einschaltung Dritter hat der Auftragnehmer deren Verpflichtung zur Verschwiegenheit sicherzustellen.

7.4. Der Auftraggeber / Teilnehmer ist damit einverstanden, dass seine Daten zu internen Werbezwecken und zur statistischen Aufbereitung in anonymisierter Form auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich zu eigenen internen Zwecken von Michael Kirchhoff genutzt werden können.

  1. Haftung

8.1. Die Haftung von Michael Kirchhoff und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.2. Soweit der Auftraggeber Unternehmer ist, haftet Michael Kirchhoff nicht für mittelbare Schäden, wie z.B. Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.

8.3. Der Auftraggeber wird im Rahmen seiner gesetzlichen Schadensminderungspflicht an der Vermeidung und Minderung von Schäden sowie an ihrer Feststellung und Behebung mitwirken.

8.4. Michael Kirchhoff ist um die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer Lehrinhalte bemüht. Der Auftraggeber wird jedoch darauf hingewiesen, dass sich durch Änderungen der Rechtslage, wissenschaftlicher Ansichten oder im Einzelfall andere Beurteilungen ergeben können. Es wird keine Rechtsberatung gegeben.

8.5. Der Auftraggeber darf gegen Forderungen von Michael Kirchhoff nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Forderungen aufrechnen.

8.6. Die Verjährung richtet sich nach Gesetz.

  1. Schlussbestimmungen

9.1. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Schriftformerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend abgewichen werden.

9.2. Sollte(n) eine oder mehrere Bestimmung(en) des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder ihre Rechtswirkung später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen gilt, soweit rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung, welche wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner unter Berücksichtigung der Verkehrssitte bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise und nach Treu und Glauben gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.

9.3. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.4. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann i.S.d. HGB ist.